Der Deutsche Bundestag hat am 18. August 2026 im Rahmen der Abteilung für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (hib) eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zum Thema Unterstützung des ukrainischen Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationssystems veröffentlicht.
Hintergrund des Konflikts
In der Anfrage wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. Die Kriegshandlungen haben das wissenschaftliche, forschungs- und innovationsbezogene System in der Ukraine stark geschädigt.
Auswirkungen auf das Wissenschaftspersonal
Laut den Angaben der Abgeordneten ist die Zahl der im Land tätigen Wissenschaftler deutlich zurückgegangen; mehr als 1.500 seien zum Militär gewechselt, zahlreiche seien getötet worden, was zu einem erheblichen Personalmangel im Forschungssektor geführt hat.
Inhalt der Anfrage
Die Abgeordneten fordern eine Aufschlüsselung der Haushaltsmittel, die die Bundesregierung seit Beginn des Krieges im Jahr 2022 jährlich für die Unterstützung des ukrainischen Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationssystems bereitstellt.
Zielsetzung der parlamentarischen Initiative
Die Initiative soll Transparenz über die finanzielle Unterstützung schaffen und die Wirksamkeit der bereits getroffenen Maßnahmen prüfen, um gegebenenfalls weitere Hilfen zu planen.
Reaktion und weitere Schritte
Die Bundesregierung wird im Anschluss an die Anfrage die beantragten Daten bereitstellen und dem Parlament eine Bewertung der bisherigen Hilfsprogramme vorlegen. Das Ergebnis wird im Plenum diskutiert.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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