Am Donnerstag, dem 9. Juli 2026, hat der Bundestag in einer Sitzung die Besetzung von sieben Gremien beschlossen. In offener Abstimmung mit Stimmkarten und Handzeichen wurden die Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke behandelt. Die Entscheidungen betreffen Stiftungsräte, Kuratoriumsmitglieder und Verwaltungsratsmitglieder verschiedener staatlicher Stiftungen.
Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur
Der Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur wurde einstimmig nach dem Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD besetzt. Gewählt wurden die Abgeordneten Mechthild Heil und Michael Kießling (beide CDU/CSU) sowie Dr. Philipp Rottwilm (SPD). Der von der AfD eingebrachte Wahlvorschlag, der die Abgeordnete Carolin Bachmann nominierte, wurde von den übrigen Fraktionen abgelehnt.
Stiftungsrat der Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte
Im Stiftungsrat der Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte wurden nach Handzeichen Michael Hose und Daniela Ludwig (beide CDU/CSU) sowie Helge Lindh (SPD) als Mitglieder gewählt. Als Stellvertreter wurden Andrea Lindholz und Pascal Reddig (beide CDU/CSU) sowie Nancy Faeser (SPD) bestimmt. Der von der AfD eingebrachte Vorschlag mit Dr. Götz Frömming als Mitglied wurde abgelehnt.
Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED‑Diktatur
Der Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED‑Diktatur erhielt Mitglieder aus den Fraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewählt wurden Dr. Ottilie Klein (CDU), Dieter Dombrowski (ehemaliger brandenburgischer Landtagsabgeordneter, CDU), Dr. Franziska Kersten (SPD) und Markus Meckel (ehemaliger SPD‑Bundestagsabgeordneter). Als Stellvertreter wurden Andrea Lindholz (CDU), Dr. Melanie Piepenschneider (CDU), Holger Mann (SPD) und Iris Gleicke (SPD) eingesetzt. Der von der AfD eingebrachte Vorschlag wurde abgelehnt.
Kuratorium der Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR
Im Kuratorium der Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR wurden nach offener Wahl Johannes Volkmann (CDU/CSU) und Holger Mann (SPD) als Mitglieder sowie Michael Frieser (CDU/CSU) und Helge Lindh (SPD) als Stellvertreter gewählt. Die Abstimmungsergebnisse für Johannes Volkmann betrugen 456 Ja‑Stimmen, 101 Nein‑Stimmen, 38 Enthaltungen und acht ungültige Stimmen. Der von der AfD eingebrachte Vorschlag wurde abgelehnt.
Verwaltungsrat der Deutschen Nationalbibliothek
Der Verwaltungsrat der Deutschen Nationalbibliothek erhielt Johannes Volkmann (CDU/CSU) als Mitglied und Dr. Anja Weisgerber als Stellvertreter. Die Stimmenverteilung für Johannes Volkmann lag bei 463 Ja‑Stimmen, 100 Nein‑Stimmen, 33 Enthaltungen und sieben ungültigen Stimmen. Der AfD‑Vorschlag mit Nicole Hess als Mitglied wurde abgelehnt.
Parlamentarischer Beirat der Stiftung fĂĽr das sorbische Volk
Im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk wurden Florian Oest (CDU/CSU) als Mitglied und Knut Abraham (CDU/CSU) als Stellvertreter gewählt. Die Abstimmung ergab 472 Ja‑Stimmen, 87 Nein‑Stimmen, 36 Enthaltungen und acht ungültige Stimmen für Florian Oest. Der AfD‑Vorschlag wurde abgelehnt.
Stiftungsrat der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss
Der Stiftungsrat der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss erhielt Mitglieder aus den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Gewählt wurden Michael Frieser und Dr. Ottilie Klein (beide CDU/CSU) sowie Awet Tesfaiesus (Bündnis 90/Die Grünen) als ordentliches Mitglied mit persönlicher Stellvertretung der Abgeordneten Marlene Schönberger. Als Stellvertreter wurden Michael Kießling und Johannes Volkmann (beide CDU/CSU) sowie Nancy Faeser (SPD) bestimmt. Die Abstimmung für Michael Frieser ergab 499 Ja‑Stimmen, 52 Nein‑Stimmen, 41 Enthaltungen und elf ungültige Stimmen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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