Deutschland: Bundestagsdelegation reist nach Madrid – Fokus auf Schutz vor sexualisierter Gewalt und digitalen Deepfakes
Ziel der Reise
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten reiste vom 15. bis 18. Juni 2026 nach Madrid, um sich über wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Kinder sowie über Konzepte zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Netzwerken zu informieren.
Hintergrund in Deutschland
Der Besuch erfolgt vor dem Hintergrund intensiver parlamentarischer Beratungen in Deutschland zu Themen wie digitale Gewalt, Schutz von Minderjährigen und Umgang mit Social‑Media. Beide beteiligten Ausschüsse betonen die Notwendigkeit, rechtspolitische und frauen‑, familien‑, kinder‑ und jugendpolitische Perspektiven in die Gesetzgebung einzubeziehen.
Digitale Gewalt und Deepfakes
Angesichts neuer Herausforderungen durch digitale Technik, insbesondere der Verbreitung sexualisierter Deepfakes, suchte die Delegation den fachlichen Austausch mit politischen Entscheidungsträgern und Experten, um mögliche Rechtsrahmen zum Verbot solcher Inhalte zu diskutieren.
Gespräche mit spanischen Behörden
Im Rahmen des Programms fanden Gespräche mit dem Staatssekretär für Jugend und Kinder, Rubén Pérez Correa, sowie mit Vertretern des spanischen Gleichstellungsausschusses, des Rechtsausschusses und des Gremiums zur Überwachung des Staatspaktes gegen geschlechtsspezifische Gewalt statt. Themen waren der geplante Rechtsrahmen zum Verbot sexualisierter Deepfakes und die Stärkung des Schutzes von Minderjährigen im digitalen Raum.
Erfahrungsaustausch
Die deutschen Abgeordneten erörterten mit Vertretern der spanischen Regierung und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Gewalt an Frauen die Prävention, den Opferschutz und die strafrechtliche Verfolgung geschlechtsspezifischer Gewalt. Besonderes Augenmerk lag auf den spanischen Erfahrungen im digitalen Kinderschutz.
Zusammensetzung der Delegation
Die Delegation setzte sich aus den Abgeordneten Saskia Esken (Leitung des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Sabine Dittmar (SPD), Carsten Müller (Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz), Ellen Demuth (CDU/CSU), Sebastian Maack, Rainer Galla (AfD), Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Kathrin Gebel (Die Linke) zusammen.
Ausblick
Die Gespräche sollen die parlamentarischen Beratungen in Deutschland mit internationalen Best Practices ergänzen und konkrete Handlungsempfehlungen für die Stärkung von Präventions‑ und Schutzmaßnahmen im analogen und digitalen Raum liefern.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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