Hintergrund der Anfrage
Am 17. Juni 2026 hat der Deutsche Bundestag eine Kleine Anfrage erhalten, in der die Linksfraktion Auskunft ĂĽber die Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen der Bundeswehr in Hamburg fordert.
Geforderte Informationen
Die Anfrage (Dokument 21/6179) verlangt eine Aufstellung aller Bundeswehr‑Liegenschaften im Stadtgebiet Hamburg, Angaben dazu, welche derzeit genutzt werden und welche in den kommenden Jahren reaktiviert werden sollen.
Dazu soll der Anteil des Militärstraßengrundnetzes am gesamten Straßennetz Hamburgs genannt werden.
Weiterhin wird nach der militärischen Nutzung des Schienenstreckennetzes gefragt.
AbschlieĂźend verlangt die Fraktion Informationen ĂĽber bestehende Vereinbarungen zwischen der Bundeswehr und der Stadt Hamburg zur Nutzung von Verkehrswegen.
Verfahren und mögliche Auswirkungen
Der Pressedienst des Bundestags weist darauf hin, dass die Anfrage von der Linksfraktion gestellt wurde und das Bundesministerium der Verteidigung gemäß den parlamentarischen Vorgaben antworten wird.
Die erhaltenen Auskünfte könnten zukünftige Planungen von militärischer Infrastruktur und die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Kommunen in städtischen Rä
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