Deutschland: Deutsch‑Französische Parlamentarische Versammlung diskutiert Jugendschutz und Medienbildung
Am 22. Juni 2026 fand in Paris eine Anhörung der Deutsch‑Französischen Parlamentarischen Versammlung statt, bei der der deutsche Bundesminister für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien (CDU), und der französische Minister für Sport, Jugend und Gemeinwesen, Marina Ferrari, die Bedeutung des Deutsch‑Französischen Jugendwerks für den Austausch junger Menschen betonten und gleichzeitig den digitalen Jugendmedienschutz thematisierten.
Bedeutung des Jugendwerks
Das Deutsch‑Französische Jugendwerk habe bislang mehr als 10 000 jungen Menschen die Teilnahme an Schulaustauschen, Praktika, Freiwilligendiensten, interkulturellen Begegnungen und Sprachprogrammen ermöglicht, so Minister Prien. Die französische Kollegin Ferrari hob die Rolle des Jugendwerks für die Förderung gemeinsamer europäischer Werte hervor.
Digitale Räume und Schutzmaßnahmen
Minister Prien wies darauf hin, dass der digitale Raum für viele Jugendliche zum zentralen Lebensbereich geworden sei und ein sicherer Alltag dort gestaltet werden müsse. Frankreich plane ein Verbot sozialer Netzwerke für Personen unter 15 Jahren, während in Deutschland die am 24. Juni zusammentretende Expertenkommission ihre Ergebnisse zum Jugendmedienschutz vorstellen wird.
Internet‑Mobbing und Pornografie
Ferrari bezeichnete Internet‑Mobbing als ernsthafte Plage, die künftig stärker sanktioniert werden solle. Zudem seien rechtliche Vorgaben geschaffen worden, um Internet‑Pornografie einzudämmen und Schutz zu bieten. Das in Frankreich geltende Handyverbot an Schulen werde aus Gründen der öffentlichen und geistigen Gesundheit der Jugendlichen umgesetzt.
Expertenkommission und Verfassungsauftrag
Bundesminister Prien betonte, dass Kinder und Jugendliche schutzbedĂĽrftiger seien als Erwachsene und dass die Verfassung einen entsprechenden Schutzauftrag vorsehe. Die Expertenkommission habe bereits im April festgestellt, dass der aktuelle Schutz in Deutschland und Europa nicht ausreichend sei, weshalb geeignete MaĂźnahmen geplant seien.
Geplante Gesamtstrategie
Auf Basis der Empfehlungen der Expertenkommission werde die Bundesregierung eine Gesamtstrategie vorlegen, die sich an europäischen Partnern orientiere. Ziel sei eine deutlich verbesserte Medienbildung, die Lehrkräfte, Eltern und insbesondere Kinder und Jugendliche altersgerecht anspreche.
FĂĽhrungswechsel im Vorstand
Die Versammlung wurde von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und der Präsidentin der Assemblée nationale, Yaël Braun‑Pivet, eröffnet. Der deutsche Co‑Vorsitzende des Vorstands wurde der Abgeordnete Yannick Bury aus Baden‑Württemberg gewählt, der damit die Nachfolge von Andreas Jung antrat. Die französische Co‑Vorsitzende ist die Abgeordnete Brigitte Klinkert aus Colmar.
Zusammensetzung und rechtlicher Rahmen
Die Versammlung besteht aus 100 Mitgliedern, je 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale. Sie tagt mindestens zweimal jährlich im Wechsel zwischen Deutschland und Frankreich. Grundlage ist das Deutsch‑Französische Parlamentsabkommen, das im März 2019 von beiden Parlamenten verabschiedet wurde.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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