Hintergrund des Programms
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ soll die demokratische Teilhabe von Bürgern stärken und Projekte in den Bereichen Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördern. Es wird seit mehreren Jahren vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umgesetzt.
Medienberichte im März 2026
Im März 2026 machten Medienberichte öffentlich, dass Bundesfamilienminister Karin Prien (CDU) einen grundlegenden Umbau des Programms plane. Die Berichte wiesen darauf hin, dass die Förderprioritäten neu ausgerichtet werden könnten.
Ziel der Kleinen Anfrage
Die Fraktion Die Linke hat daraufhin eine Kleine Anfrage (21/7076) im Bundestag eingereicht. Ziel ist, von der Bundesregierung detaillierte Informationen ĂĽber die geplanten inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Programmbereiche zu erhalten.
Geforderte Informationen
In der Anfrage wird unter anderem verlangt, welche Themen künftig im Rahmen von „Demokratie leben!“ gefördert werden sollen, welche Kriterien für die Mittelvergabe gelten und wie die Neuausrichtung mit den bisherigen Zielen des Programms vereinbart wird.
Reaktion der Fraktion
Die Fraktion betont, dass Transparenz über den Umbau notwendig sei, um die Wirksamkeit des Programms zu prüfen und sicherzustellen, dass die Fördermittel zielgerichtet eingesetzt werden.
Ausblick
Die Bundesregierung wird gemäß den regulären Fristen auf die Kleine Anfrage antworten. Die erhaltenen Auskünfte sollen im Parlament diskutiert und gegebenenfalls weitere parlamentarische Schritte eingeleitet werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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