Die Linke stellt Kleine Anfrage zu Schienenverkehrsprojekten in der Lausitz

Im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz hat die Fraktion Die Linke am 7. Januar 2026 eine Kleine Anfrage (21/3423) an die Bundesregierung gerichtet. Die Anfrage thematisiert den aktuellen Planungsstand, die Finanzierung und die Umsetzung von Schienenverkehrsprojekten, die im Zusammenhang mit dem Strukturstärkungsgesetz stehen.

Gegenstand der Anfrage ist zudem die Priorisierung der einzelnen Vorhaben sowie die Frage, ob über die im Gesetz genannten Maßnahmen hinaus weitere Projekte zur Anpassung oder zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region geplant sind.

Hintergrund des Strukturwandels

Der Strukturwandel in der Lausitz ist durch den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung gekennzeichnet. Die Bundesregierung hat im Strukturstärkungsgesetz verschiedene Investitionen vorgesehen, um die regionale Wirtschaft zu diversifizieren und die Mobilität zu verbessern. Schienenverkehrsprojekte gelten dabei als zentrale Bausteine, um den Güter- und Personenverkehr umweltfreundlicher zu gestalten.

Inhalt der Anfrage

Die Fraktion fordert detaillierte Auskünfte zum aktuellen Stand der einzelnen Schienenprojekte, zu den vorgesehenen Finanzierungsquellen und zu den zeitlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung. Ferner soll geklärt werden, welche Kriterien bei der Priorisierung der Vorhaben angewendet werden und ob ein übergeordnetes Koordinierungsinstrument existiert.

Reaktion der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat bislang noch keine offizielle Stellungnahme zu der Anfrage veröffentlicht. Laut Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist jedoch vorgesehen, in den kommenden Wochen eine umfassende Übersicht über die laufenden und geplanten Schienenprojekte bereitzustellen.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).