Vom 15. bis zum 16. Februar 2025 reist eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages nach Paris, um im Rahmen des sogenannten „Weimarer Dreieckes“ Gespräche zu führen. Die Einladung erfolgte durch die französischen Vorsitzenden der EU-Ausschüsse des französischen Nationalversammlung und des französischen Senats sowie durch Vertreter des polnischen Sejms und Senats.

Format und Ziel des Weimarer Dreiecks

Das Weimarer Dreieck ist ein regelmäßig stattfindendes Format, in dem die EU-Ausschüsse aus Deutschland, Frankreich und Polen zusammenkommen, um die Zusammenarbeit der Regierungen auch auf parlamentarischer Ebene zu unterstützen und zu vertiefen.

Vorgängertreffen

Das vorherige Treffen dieser Art fand in Berlin statt, wo die Teilnehmer bereits gemeinsame Positionen zu europäischen Kernfragen erarbeitet hatten.

Themen der Gespräche

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen aktuelle europapolitische Fragen, darunter die Rolle der Agrarpolitik im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Unterstützung der Ukraine sowie Fragen der europäischen Sicherheits‑ und Verteidigungspolitik.

Zusammensetzung der deutschen Delegation

Die deutsche Delegation besteht aus den Abgeordneten Roland Theis (Leitung), Dr. David Preisendanz (beide CDU/CSU), Micha Fehre (AfD), Markus Töns (SPD), Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Maik Brückner (Die Linke).

Gastgeber aus Frankreich und Polen

Die französischen Vorsitzenden der EU-Ausschüsse sowie die polnischen Vertreter aus Sejm und Senat fungieren als Gastgeber und stellen die Rahmenbedingungen für die Diskussionen bereit.

Erwartete Ergebnisse

Nach Angaben des Bundestags sollen die Gespräche dazu beitragen, die parlamentarische Zusammenarbeit zu stärken und gemeinsame Strategien für die genannten Themenbereiche zu entwickeln.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).