Am 28. Juli 2026 wurde ein Statement veröffentlicht, das das 75-jährige Jubiläum der Genfer Flüchtlingskonvention markiert und die zentrale Rolle des Schutzes von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union betont.
Jubiläum und historische Bedeutung
Der Text erinnert daran, dass die 1951 verabschiedete Konvention seit drei Jahrzehnten den rechtlichen Rahmen für den Schutz von Personen bietet, die vor Verfolgung fliehen.
Verpflichtung zu Werten und Prinzipien
Die Europäische Union erklärt, dass sie ihr volles Engagement für die Werte und Prinzipien der Konvention erneuert und damit die humanitären Grundsätze weitertragen will.
Verankerung in nationaler Gesetzgebung
Nach Angaben der Kommission soll der Flüchtlingsschutz fest in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten verankert bleiben, um eine konsistente Umsetzung sicherzustellen.
Internationale Rechtsgrundlage
Der Schutz sei zudem fest in internationalem Recht verankert, sodass er nicht nur auf EU‑Ebene, sondern auch in den Partnerländern Anwendung finde.
Multilaterale Zusammenarbeit
Die Erklärung betont die Notwendigkeit einer wirksamen multilateralen Kooperation, um die Aufnahme, den Schutz und die Integration von Flüchtlingen zu koordinieren.
Ausblick
Die Europäische Kommission weist darauf hin, dass zukünftige Initiativen darauf abzielen, die bestehenden Mechanismen zu stärken und neue Wege der Zusammenarbeit zu erkunden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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