Am 3. August hat die Europäische Union 1,4 Milliarden Euro aus Zinsgewinnen erhalten, die aus den in Zentralwertpapierverwahrungsstellen (CSDs) gehaltenen, aus dem Besitz der russischen Zentralbank (CBR) immobilisierten Vermögenswerten resultieren.
Hintergrund der Einnahmen
Die Zahlung erfolgte im Zuge der von der Europäischen Kommission koordinierten Maßnahmen, die darauf abzielen, Einnahmen aus eingefrorenen Vermögenswerten zu realisieren.
Laut Angaben der Kommission stammen die Einnahmen aus den Zinsen, die auf den Barguthaben anfallen, die im Rahmen der Sanktionen gegen die russische Zentralbank bei den CSDs blockiert wurden.
Mechanismus der Zinsgenerierung
Die Zentralbank Russlands hält, wie die Kommission mitteilte, signifikante Reserven, die nach Inkrafttreten der Sanktionen in den betroffenen Verwahrungsstellen immobilisiert wurden.
Durch die Anrechnung der Zinsen auf die blockierten Barguthaben ergeben sich sogenannte „Windfall‑Profite“, die nach dem geltenden Rechtsrahmen an die Europäische Union weitergeleitet werden.
Verwendung und Ausblick
Die Europäische Kommission hat angekündigt, die erhaltenen Mittel künftig im Einklang mit den einschlägigen EU‑Verfahren zu verwenden, wobei ein transparenter Verwendungsplan vorgesehen ist.
Die Kommission betont, dass die weitere Verwaltung und mögliche Rückführung der Gelder regelmäßig geprüft und öffentlich berichtet werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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