EU: Erklärung zum Internationalen Tag der Strafjustiz
Am 16. Juli 2026, dem Internationalen Tag der Strafjustiz, veröffentlichte die Europäische Union eine Erklärung, die von dem Hohen Vertreter für Außen‑ und Sicherheitspolitik im Namen der Union verfasst wurde. Die Mitteilung enthält die offizielle Position der EU zu den Herausforderungen der internationalen Strafjustiz.
Hintergrund des Internationalen Tages der Strafjustiz
In der Erklärung betonte der Vertreter die Bedeutung einer wirksamen internationalen Strafjustiz für die Wahrung von Frieden und Sicherheit. Er verwies auf die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs und anderer tribunaler Institutionen bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
Kernbotschaften der Union
Weiterhin forderte die Union die Mitgliedstaaten auf, die Zusammenarbeit mit den genannten Gerichten zu verstärken und die Bereitstellung von Ressourcen zu sichern. Der Hohe Vertreter verwies zudem auf aktuelle Fälle, in denen die Justiz erfolgreich Täter zur Rechenschaft gezogen habe, und hob die Notwendigkeit hervor, die rechtlichen Rahmenbedingungen weiter zu harmonisieren.
ZukĂĽnftige Initiativen
Zusätzlich kündigte die EU an, im kommenden Jahr ein Förderprogramm für die Stärkung von nationalen Strafjustizsystemen zu lancieren, das insbesondere auf Ausbildung und technische Unterstützung abzielt. Die Erklärung schloss mit dem Appell, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam dafür Sorge trage, dass Straftaten nicht ungestraft bleiben und dass das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit weltweit gestärkt werde.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Rat der Europäischen Union, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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