Erste Rede des Kommissars in Chișinău
Am 11. September 2026 hielt der Kommissar für Nachbarschaftspolitik eine Rede in Chișinău, Moldau. In seiner Ansprache betonte er, dass die Republik Moldau sich in einer entscheidenden Phase auf dem Weg zur Europäischen Union befinde und dass die Europäische Kommission die Entwicklungen aufmerksam verfolge.
Hintergrund der EU‑Annäherung
Die moldauische Regierung habe in den vergangenen Jahren zahlreiche Reformen umgesetzt, um die politischen und wirtschaftlichen Strukturen an EU‑Standards anzupassen. Laut Angaben der Kommission sei die Fortschrittsbewertung der Reformen positiv, wobei insbesondere die Modernisierung des Justizsystems und die Stärkung der öffentlichen Verwaltung hervorgehoben würden.
Unterstützungsprogramme der EU
Die Europäische Kommission kündige an, die finanzielle Unterstützung im Rahmen des Instrumentes für Nachbarschaftspolitik (ENI) zu erhöhen. Das zusätzliche Budget von 150 Millionen Euro soll gezielt in Projekte zur Digitalisierung, zur Förderung von KMU und zur Verbesserung der Infrastruktur investiert werden.
Erwartete Reformen
Der Kommissar forderte die moldauischen Behörden auf, die Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung weiter voranzutreiben. Er verwies darauf, dass die Einhaltung der EU‑Standards ein entscheidendes Kriterium für die Fortsetzung des Beitrittsprozesses sei.
Ausblick auf kommende Verhandlungen
Ein EU‑Moldau‑Gipfel sei für das Frühjahr 2027 geplant, bei dem die nächsten Schritte des Beitrittsprozesses diskutiert werden sollen. Die Kommission habe zugesagt, die Verhandlungen eng mit den moldauischen Partnern zu koordinieren, um klare Meilensteine zu definieren.
Reaktion der moldauischen Seite
Der Premierminister von Moldau dankte der Europäischen Kommission für die fortgesetzte Unterstützung und betonte, dass das Land entschlossen sei, die geforderten Reformen umzusetzen. Er verwies auf die breite Zustimmung der Bevölkerung für die EU‑Annäherung.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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