EU: EU‑Kommission verhängt 550‑Millionen‑Euro‑Bußgeld gegen AliExpress
Ein Bußgeld von 550 Millionen Euro wurde gegen den Online‑Marktplatz AliExpress verhängt, weil das Unternehmen gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen habe. Die Geldstrafe soll das Unternehmen dazu verpflichten, seine Risiko‑Management‑Pflichten stärker zu erfüllen.
Hintergrund des Verfahrens
Der DSA verpflichtet Plattformbetreiber, Risiken im Zusammenhang mit illegalen, unsicheren oder gefälschten Produkten systematisch zu bewerten und zu mindern. Ziel sei es, Verbraucher vor schädlichen Angeboten zu schützen und faire Marktbedingungen zu gewährleisten.
Verstöße im Detail
Nach Angaben der Kommission hat AliExpress wiederholt Produkte angeboten, die gegen geltendes Recht verstoßen, gefährliche Eigenschaften besitzen oder als Fälschungen eingestuft wurden. Die Plattform habe trotz wiederholter Aufforderungen keine wirksamen Maßnahmen zur Entfernung solcher Angebote implementiert.
Reaktion der Kommission
Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte: „Die Verhängung der Geldstrafe sendet ein deutliches Signal, dass die Einhaltung des DSA nicht verhandelbar ist. Plattformbetreiber müssen ihre Pflichten ernst nehmen, um Verbraucher zu schützen.“
Auswirkungen fĂĽr den Marktplatz
AliExpress ist verpflichtet, innerhalb einer festgelegten Frist ein umfassendes Risikomanagement‑System zu implementieren, das die Identifikation, Bewertung und Beseitigung problematischer Angebote sicherstellt. Zudem muss das Unternehmen regelmäßig Bericht erstatten.
Weiteres Vorgehen
Die Kommission wird die Umsetzung der Auflagen überwachen und bei erneuten Verstößen weitere Sanktionen prüfen. Der Fall verdeutliche die konsequente Durchsetzung des DSA durch die EU‑Behörden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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