Der Hohe Vertreter der Europäischen Union hat am 14. August 2026 erklärt, dass mehrere Drittländer ihre Maßnahmen mit dem Rat‑Beschluss 2026/1850 vom 24. Juli 2026 in Einklang gebracht haben. Dieser Beschluss setzt die Entscheidung 2011/235/CFSP um, die restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Unternehmen im Zusammenhang mit der Lage im Iran vorsieht.
Hintergrund der Beschlüsse
Der ursprüngliche Beschluss von 2011 zielte darauf ab, Druck auf Akteure auszuüben, die an Menschenrechtsverletzungen oder an der Weiterentwicklung des iranischen Atomprogramms beteiligt sind. Im Juli 2026 wurde der Beschluss aktualisiert und erweitert, um neue Entwicklungen zu berücksichtigen.
Neueste Entwicklungen
Im jüngsten Statement betonte der Hohe Vertreter, dass die jüngste Ausrichtung der genannten Drittländer ein Zeichen für die wachsende internationale Kohärenz im Umgang mit der Situation im Iran sei. Er verwies darauf, dass die Maßnahmen sowohl Einreiseverbote als auch das Einfrieren von Vermögenswerten umfassen.
Beteiligte Drittländer
Zu den Ländern, die laut EU‑Informationen ihre nationalen Rechtsvorschriften an die EU‑Sanktionen angepasst haben, zählen unter anderem Kanada, Australien und Japan. Diese Staaten haben entsprechende Rechtsakte erlassen, die die gleichen Personen und Unternehmen betreffen.
Reaktion des Rates
Der Rat der Europäischen Union hat die Koordination mit den genannten Partnern begrüßt und angekündigt, den Dialog fortzusetzen, um eine noch breitere Umsetzung sicherzustellen. Gleichzeitig wurde betont, dass die Einhaltung der Beschlüsse regelmäßig überprüft wird.
Ausblick
Der Hohe Vertreter kündigte an, dass die EU weitere Gespräche mit nicht genannten Drittländern führen werde, um die Reichweite der Maßnahmen zu erweitern. Ziel sei es, ein einheitliches Vorgehen zu gewährleisten, das auf den Grundsätzen des Völkerrechts und der Menschenrechte beruht.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Rat der Europäischen Union, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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