Die Europäische Kommission hat am 9. Oktober 2026 erklärt, dass das Vorgehen der Vereinigten Staaten, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu beenden, als tiefes Bedauern empfunden wird. In einer offiziellen Stellungnahme betonte die Kommission die langjährige Unterstützung der EU für den ICC und forderte die USA auf, ihre Position zu überdenken.
Hintergrund der EU‑Unterstützung
Seit der Gründung des ICC hat die Europäische Union kontinuierlich finanzielle und politische Mittel bereitgestellt, um die Arbeit des Gerichts zu stärken. Vertreter der Kommission hoben hervor, dass die EU die Rechtsstaatlichkeit und die internationale Strafjustiz als zentrale Pfeiler der globalen Sicherheit ansieht.
Reaktion der Vereinigten Staaten
In einer separaten Mitteilung kündigte die US‑Regierung an, die Zusammenarbeit mit dem ICC zu reduzieren und die finanzielle Unterstützung zu beenden. Die Entscheidung wurde von EU‑Vertretern als Rückschritt für das internationale Rechtssystem bezeichnet.
Appell an die USA
Die Kommission forderte die amerikanische Regierung auf, die Entscheidung zu revidieren und die konstruktive Zusammenarbeit mit dem ICC fortzusetzen. Dabei verwies sie auf die gemeinsamen Interessen beider Seiten in der Bekämpfung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ausblick auf künftige Gespräche
Die Europäische Kommission kündigte an, die Thematik in den bevorstehenden bilateralen Gesprächen mit den USA zu erörtern. Ziel sei es, ein gemeinsames Verständnis für die Bedeutung des ICC zu entwickeln und mögliche Wege zur Wiederaufnahme der Kooperation zu prüfen.
Internationale Reaktionen
Mehrere Mitgliedstaaten der EU unterstützten die Erklärung der Kommission und betonten, dass die Integrität des ICC nicht durch einseitige Entscheidungen gefährdet werden dürfe. Beobachter sehen in der EU‑Stellungnahme ein Signal für die Fortführung des Engagements Europas im Bereich der internationalen Strafjustiz.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
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