Europa auf dem Spiel: Röttgen warnt vor Bedrohung durch Russland
Europäische Sicherheit auf dem Spiel
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor einer Bedrohung des Nato-Territoriums, wenn die Ukraine nicht mehr in der Lage sei, sich zu verteidigen. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ betont Röttgen, dass die Europäer erstmals seit 80 Jahren die USA nicht mehr voll an ihrer Seite haben, wenn es um die Selbstbehauptung gegen Zitat „russische Aggression“ geht.
Friedenslösung in der Ukraine
Röttgen kritisiert, dass die Gespräche europäischer Staats- und Regierungschefs für eine Friedenslösung in der Ukraine nicht zu einem Waffenstillstand geführt haben. Er hält einen Waffenstillstand in absehbarer Zeit für ausgeschlossen, da Putin bereits zum Ausdruck gebracht hat, dass er sich für Krieg entschieden hat, um mit Krieg Zitat „imperialistische Ziele“ durchzusetzen.
Europäische Einheit und Solidarität
Röttgen betont, dass die Berliner Gespräche Anfang der Woche sich gelohnt haben, da Europa aktiviert und geeint worden ist in einer gemeinsamen Position. Diese Positionierung wurde dann erweitert um die Ukraine und auch die Vereinigten Staaten von Amerika. Röttgen kritisiert jedoch, dass es mit der Solidarität zwischen der Ukraine und Europa nicht vereinbar sei, wenn in der Ukraine politisch zugelassen wird, dass Männer im wehrfähigen Alter das Land verlassen.
Sicherheitsgarantien und Verteidigungsfähigkeit
Röttgen unterstreicht, dass die Sicherheitsgarantien, die verhindern sollen, dass Russland nach einem Waffenstillstand erneut angreift, nur mit einer glaubwürdigen amerikanischen Beteiligung wirksam sein können. Er betont jedoch, dass die USA Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit genährt haben. Röttgen fordert, dass die Aufrüstung für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der europäischen Nachbarn viel zu spät begonnen wurde und jetzt in einem Lauf gegen die Zeit erfolgen muss, um die Ausstattung mit Waffensystemen, Munition und Ausrüstung aufzuholen.
Internationale Reaktionen
Röttgen betont, dass die Abstimmungen in der UN-Vollversammlung gezeigt haben, dass Russland zwar nicht viele Freunde hat, aber auch nicht viele Widersacher, die sich klar auf die Seite der Ukraine und des Westens stellen. Er fordert, dass die Europäer ihren Eurozentrismus überwinden und auch für das Leid und die Konflikte in anderen Regionen der Welt mehr Aufmerksamkeit zeigen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Das Parlament, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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