Am 29. Juni 2026 hat die Europäische Kommission in Brüssel eine offizielle Erklärung veröffentlicht. Der Text wurde von Maros Šefčovič, Kommissar für Handel, Wirtschaftssicherheit und interinstitutionelle Beziehungen, gemeinsam mit Wang Wenta, Vertreter der chinesischen Handelsbehörde, vorgestellt.
Hintergrund der Erklärung
Die Mitteilung folgt auf anhaltende Diskussionen über die Stabilität von Lieferketten und die Notwendigkeit, strategische Wirtschaftsbereiche vor externen Risiken zu schützen. Die Kommission betont, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen offenen Märkten und Sicherheitsaspekten für die europäische Wirtschaft von zentraler Bedeutung sei.
Kernthemen der Mitteilung
In der Erklärung werden vier Hauptpunkte hervorgehoben: Erstens die Stärkung von Prüfmechanismen für kritische Güter, zweitens die Förderung von Diversifizierung bei Zulieferern, drittens die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern zur Einhaltung von Standards und viertens die Schaffung eines Rahmens für transparente Handelspraktiken.
Erwartete MaĂźnahmen
Die Kommission kündigt an, dass innerhalb der nächsten zwölf Monate konkrete Gesetzesinitiativen vorbereitet werden sollen. Dazu gehöre ein Vorschlag für ein neues Regelwerk zur Bewertung von Investitionen in Schlüsseltechnologien sowie ein Aktionsplan für die Verbesserung der Resilienz von Lieferketten.
Reaktionen der Partner
Wang Wenta erklärte, dass die chinesische Seite bereit sei, eng mit der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, um die genannten Ziele zu erreichen. Er betonte, dass gegenseitiges Vertrauen und klare Regeln die Basis für ein nachhaltiges Handelsverhältnis bilden.
Aussagen der Kommission
Maros Šefčovič betonte, dass „die EU ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit stärken muss, ohne die Prinzipien des freien Handels zu vernachlässigen.“ Er verwies darauf, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen darauf abzielen, sowohl Unternehmen als auch Verbraucher zu schützen.
Ausblick
Die Erklärung schließt mit dem Hinweis, dass weitere Konsultationen mit Mitgliedstaaten, Industrievertretern und internationalen Partnern geplant sind. Ziel sei es, bis Ende 2027 ein umfassendes Regelwerk zu verabschieden, das die Wettbewerbsfähigkeit der EU langfristig sichert.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Europäische Kommission, lizenziert unter Creative Commons BY 4.0 (Europäische Union). Enthält Informationen von Organen der Europäischen Union.
Ende der Uebertragung