Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 11. August 2026 im Berliner Bundestag eine Kleine Anfrage (21/7519) eingereicht, in der sie eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz verlangt.
Umfang der geforderten Daten
Gefordert werden detaillierte Angaben zu Personal-, Sach- und Förderkosten zahlreicher Programme, Institutionen und Initiativen, die im Zeitraum von Anfang 2020 bis zum 1. Juli 2026 entstanden sind. Dazu zählen Ausgaben für Rohstoffpartnerschaften, Forschungs- und Förderprogramme, die Deutsche Rohstoffagentur sowie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe.
Kumulierte Gesamtsumme
Die Fraktion verlangt zudem die Angabe einer kumulierten Gesamtsumme aller genannten Ausgaben, um einen Überblick über die gesamten Bundesmittel für die Rohstoffpolitik zu erhalten.
Weitere Schwerpunkte der Anfrage
Zusätzlich sollen Informationen zum KfW‑Rohstofffonds und zum im Haushaltsentwurf vorgesehenen Beteiligungsportfolio von bis zu 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Rohstoffprojekte damit unterstützt werden sollen.
Kriterien für die Projektwahl
Ein weiterer Punkt der Anfrage bezieht sich auf die Auswahlkriterien, nach denen die geförderten Rohstoffprojekte ausgewählt werden. Die Fraktion fordert Transparenz über die Entscheidungsprozesse und Bewertungskriterien.
Ausblick
Die Kleine Anfrage richtet sich an die zuständige Bundesbehörde, die die geforderten Informationen in einer Antwort an den Bundestag übermitteln soll. Die Ergebnisse sollen im parlamentarischen Diskurs über die zukünftige Ausrichtung der Rohstoffpolitik diskutiert werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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