Gesetzesvorhaben der Grünen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, mit dem Ziel, das internationale Freiwilligenprogramm „kulturweit“ dauerhaft zu erhalten.
Programm „kulturweit“ im Überblick
„kulturweit“ ermöglicht jungen Menschen aus dem In- und Ausland, im Rahmen von Freiwilligendiensten in deutschen Einrichtungen tätig zu werden. Das Programm soll die internationale Verständigung fördern, ein modernes Bild Deutschlands vermitteln und die Zusammenarbeit zwischen zivilgesellschaftlichen Akteuren stärken.
Geplante Einstellung der Förderung
Die Bundesregierung hat angekündigt, die finanzielle Unterstützung für „kulturweit“ ab dem Haushaltsjahr 2027 einzustellen, obwohl die Nachfrage nach Plätzen weiterhin hoch sei.
Kritik der Grünen
Die Grünen kritisieren die geplante Einstellung als unvereinbar mit den Zielen des Programms und betonen, dass ein Wegfall der Förderung die internationale Zusammenarbeit beeinträchtigen würde.
Forderungen im Antrag
Der Gesetzentwurf fordert, dass im Bundeshaushalt 2027 ausreichende Mittel bereitgestellt werden, um das Programm dauerhaft zu finanzieren und weiterzuentwickeln. Zusätzlich soll kurzfristig Geld bereitgestellt werden, um Planungssicherheit für Trägerorganisationen und Bewerber zu gewährleisten.
Ausblick
Der Antrag wird im parlamentarischen Verfahren geprüft. Bei Annahme könnte die Bundesregierung die Finanzierung von „kulturweit“ bereits im nächsten Haushaltsplan verankern.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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