Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juni 2026 eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion erhalten, in der nach Zahlen zu Personen gefragt wird, die bis zum 31. Dezember 2025 aus Deutschland in die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder eine andere islamistische Miliz im Irak oder Syrien ausgewandert sind.
Inhalt der Anfrage
Die Abgeordnete fordert von der Bundesregierung detaillierte Angaben darüber, wie viele Personen aus jedem Bundesland bis zum genannten Stichtag ausgereist sind und ob Informationen zu deren Kindern im In‑ und Ausland vorliegen.
Hintergrund der Thematik
Derartige Daten dienen der Sicherheitslage‑Bewertung und ermöglichen es, mögliche Rückkehrer oder deren Familien besser zu überwachen. Bisher wurden von der Bundesregierung keine aggregierten Zahlen veröffentlicht.
Verfahren der Kleinen Anfrage
Eine Kleine Anfrage ist ein parlamentarisches Instrument, mit dem Abgeordnete schriftlich Informationen von der Regierung einfordern können. Die Bundesregierung hat in der Regel bis zu vier Wochen Zeit, eine schriftliche Antwort zu erarbeiten.
Reaktionen und Einschätzungen
Die AfD‑Fraktion betont, dass transparente Zahlen notwendig seien, um die Gefahr von Rückkehrern und deren Familien zu beurteilen. Andere Fraktionen haben bislang keine Gegenposition veröffentlicht.
Rechtlicher Rahmen
Die Anfrage bezieht sich auf das Gesetz ĂĽber die Ausfuhr von Personen in Konfliktgebiete und die damit verbundenen Meldepflichten, die im Rahmen des Bundeskriminalamtes gefĂĽhrt werden.
Ausblick
Die Bundesregierung wird voraussichtlich im Laufe des Sommers eine Antwort vorlegen. Die veröffentlichten Zahlen könnten Einfluss auf zukünftige Sicherheitsstrategien und Präventionsmaßnahmen haben.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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