Der Deutsche Bundestag hat am 19. Mai 2026 eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke erhalten, die sich auf den Gesetzentwurf zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten bezieht. Der Entwurf, vormals als Kraftwerksstrategie bezeichnet, trägt den Namen Strom‑Versorgungssicherheits‑ und‑Kapazitäten‑Gesetz (StromVKG).
Inhalt der Anfrage
Die Abgeordneten fordern von der Bundesregierung Auskunft darüber, welche Wege für den Austausch im Vorfeld des Gesetzentwurfs genutzt wurden. Zudem soll geklärt werden, welche Akteure – darunter Unternehmen, Verbände, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmensberater – in die Ausarbeitung einbezogen wurden oder beratend tätig waren.
Hintergrund des Gesetzentwurfs
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Versorgungssicherheit im Stromsektor zu stärken und gleichzeitig neue Erzeugungskapazitäten zu etablieren. Die Neubenennung von Kraftwerksstrategie zu StromVKG soll die Zielsetzung klarer widerspiegeln.
Bezug auf das offizielle Dokument
Die Anfrage verweist auf das offizielle Dokument mit der Kennziffer 21/5888, das im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens bereitgestellt wurde. Das Dokument ist ĂĽber das interne System des Bundestags einsehbar.
Erwartete Reaktion der Bundesregierung
Nach den üblichen Abläufen wird die Bundesregierung innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist eine schriftliche Antwort auf die Kleine Anfrage erarbeiten. Ein konkreter Termin für die Rückmeldung wurde bislang nicht veröffentlicht.
Veröffentlichung und weitere Hinweise
Die Mitteilung wurde vom Pressedienst des Bundestags (hib) herausgegeben und enthält Angaben zu den verantwortlichen Redakteuren sowie Verweise auf weitere Informationsangebote, darunter Mikroblogging‑Dienste und den wöchentlichen Newsletter des Parlaments.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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