Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung nach dem Stand der Planfeststellungsabschnitte sowie nach der Finanzierung der Freiburger Güterumgehungsbahn gefragt. Gleichzeitig wurde nach dem aktuellen Ergebnis der DB‑internen Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung des Streckenabschnitts erbeten.
Hintergrund der Anfrage
Unter dem Titel „Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freiburger Hauptbahnhofs“ richtet die Fraktion ihr Schreiben an die Bundesregierung. Die Anfrage zielt darauf ab, Transparenz über die Fortschritte beim geplanten Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr in der Region Freiburg zu schaffen.
Planfeststellungsabschnitte und Finanzierung
Die Abgeordneten fordern Auskunft über die bereits beschlossenen Planfeststellungsabschnitte der Freiburger Güterumgehungsbahn. Laut den vorliegenden Unterlagen liegt für diese Abschnitte bereits eine Finanzierung vor, jedoch fehlt eine detaillierte Darstellung des Mittelverbrauchs und der geplanten Ausgaben.
Stand der DB‑internen Machbarkeitsstudie
Ein weiteres zentrales Anliegen ist die aktuelle Lage der Machbarkeitsstudie, die von der Deutschen Bahn intern durchgeführt wird. Die Studie soll Aufschluss über den Bauablauf der Generalsanierung geben, insbesondere über zeitliche Vorgaben und technische Herausforderungen.
Auswirkungen auf die Rheintalbahn und den Hauptbahnhof
Die geplanten Maßnahmen könnten die Rheintalbahn sowie die Sperrzeiten am Freiburger Hauptbahnhof betreffen. Die Fraktion erfragt, inwiefern der Ausbau des Güterverkehrs zu veränderten Fahrplänen oder temporären Einschränkungen im Personenverkehr führen könnte.
Reaktion der Bundesregierung
Die Bundesregierung wurde aufgefordert, innerhalb der gesetzlichen Frist eine umfassende Antwort zu erteilen. Ein offizielles Statement liegt zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht vor.
Weiteres Vorgehen
Nach Eingang der Antwort wird die Fraktion die Informationen prüfen und gegebenenfalls weitere parlamentarische Schritte einleiten, um den Fortschritt des Projekts zu überwachen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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