Am Donnerstag, dem 11. Juni 2026, hat ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Zukunft der Luftfahrt in Deutschland und Europa im Parlament beschlossen. Die Antragsteller stimmten zu, während Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion dagegen votierten; die AfD-Fraktion enthielt sich.
Bedeutung der Luftfahrt für die Wirtschaft
Die Abgeordneten betonten, dass die Luftfahrt ein bedeutender Wirtschaftsfaktor sei und ein zentraler Bestandteil eines leistungsfähigen Verkehrssystems sowie unverzichtbar für die internationale Konnektivität Deutschlands.
Wettbewerbsfähigkeit und Standortkosten
Der Gesetzentwurf fordert die Bundesregierung auf, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrsstandorts zu stärken, insbesondere durch eine kontinuierliche Überprüfung hoher Standortkosten im europäischen Vergleich und die Evaluation von Senkungen der Luftverkehrsteuer.
Abbau regulatorischer Belastungen
Ein weiteres Ziel ist der Abbau regulatorischer Belastungen, um ein einheitliches Wettbewerbsumfeld („Level Playing Field“) in Europa zu schaffen.
Förderung nachhaltiger Flugkraftstoffe
Der Antrag unterstützt den Hochlauf der Produktion nachhaltiger Flugkraftstoffe und fordert Maßnahmen zur Anbindung deutscher Flughäfen an das nationale Verkehrsnetz.
Digitalisierung und Resilienz
Im Fokus stehen zudem die Digitalisierung im Luftverkehr, vor allem bei der Fluggastabfertigung, sowie die Stärkung der Resilienz kritischer Luftverkehrsinfrastruktur.
Finanzierung und Beschäftigung
Die Koalitionsfraktionen betonen, dass Entlastungsmaßnahmen ausschließlich aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden müssen und fordern die Sicherung hochwertiger, tarifgebundener Beschäftigung durch Qualifizierung und Weiterbildung in der Luftfahrtindustrie.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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