Deutschland: Linke fordert Details zur Vorbereitung des Gesundheitssystems auf den Verteidigungsfall
Am 26. Juni 2026 hat der Deutsche Bundestag eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema Vorbereitung des zivilen Gesundheitssystems für den Verteidigungsfall registriert. Die Anfrage (21/6612) verlangt Auskunft über notwendige Härtungsmaßnahmen, erwartete Kosten, Finanzierungsmodelle sowie die Zielsetzung einer für den Herbst geplanten Großübung der Bundeswehr gemeinsam mit israelischen Streitkräften.
Hintergrund der Anfrage
Die Abgeordneten der Linken betonen, dass ein funktionierendes Gesundheitssystem im Verteidigungsfall eine zentrale Voraussetzung für die Resilienz der Bevölkerung sei. Deshalb soll geklärt werden, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung als notwendig erachtet, um zivile Krankenhäuser auf mögliche Einsatzszenarien vorzubereiten.
Geforderte Härtungsmaßnahmen
Im Rahmen der Anfrage wird nach den Arten von Härtungsmaßnahmen gefragt, die derzeit von den zuständigen Ministerien geplant oder bereits umgesetzt werden. Dazu zählen etwa bauliche Anpassungen, technische Aufrüstung und personelle Verstärkungen.
Kosten und Finanzierung
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schätzung der finanziellen Aufwendungen. Die Fraktion verlangt Angaben über die voraussichtlichen Gesamtkosten sowie über die vorgesehenen Finanzierungsquellen, etwa aus dem Bundeshaushalt oder speziellen Förderprogrammen.
Geplante Großübung
Die Abgeordneten erkundigen sich zudem nach Zielsetzung und Umfang einer für den Herbst angesetzten Großübung, an der die Bundeswehr und die israelischen Streitkräfte beteiligt sein sollen. Ziel der Übung sei laut Angaben die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren im Gesundheitsbereich.
Verfahren und Fristen
Die Kleine Anfrage wurde an die zuständigen Ministerien weitergeleitet, die gemäß den geltenden Fristen innerhalb von sechs Wochen eine schriftliche Antwort erstatten müssen. Die Fraktion plant, die erhaltenen Informationen im Parlament zu diskutieren.
Bedeutung für die zivile Sicherheit
Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten könnte die Klärung dieser Punkte die Vorbereitung der zivilen Infrastruktur auf Krisen deutlich stärken und die Koordination zwischen Militär und Gesundheitswesen verbessern.
Weitere Angaben
Der Bericht wurde von der Parlamentsnachrichtenredaktion des Deutschen Bundestages erstellt. Verantwortlich für die Veröffentlichung ist Frank Bergmann, V.i.S.d.P., in Zusammenarbeit mit den Redakteurinnen Lisa Brüßler, Claudia Heine und weiteren Kolleginnen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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