Der Deutsche Bundestag hat am 16. Februar 2026 eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Ablauf der Militärübung „Quadriga 2026“ erhalten. Die Anfrage richtet sich an die Bundesregierung und verlangt detaillierte Informationen über die Einbindung ziviler Einrichtungen.
Hintergrund der Übung
„Quadriga 2026“ ist eine groß angelegte militärische Manöverkette, die neben militärischen Einheiten auch zivil‑militärische Komponenten umfasst. Im Rahmen der Operation „Medic Quadriga“ sollen zivile Gesundheitseinrichtungen medizinische Unterstützung leisten.
Geforderte Auskünfte
Die Fraktion möchte wissen, wie viele und welche zivilen Gesundheitseinrichtungen an der Operation beteiligt sind, nach welchen Kriterien diese ausgewählt wurden und ob die jeweiligen Einrichtungen in die Planung einbezogen wurden. Weiterhin wird erfragt, ob das Personal der Einrichtungen vorab über die Teilnahme informiert wurde und ob ein Recht auf Verweigerung bestand.
Stellungnahme der Bundesregierung
Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liegt keine offizielle Stellungnahme der Bundesregierung vor. Die zuständige Behörde wird voraussichtlich im Rahmen der regulären Fristen auf die Kleine Anfrage reagieren.
Mögliche Konsequenzen
Eine ausführliche Auskunft könnte Aufschluss darüber geben, in welchem Umfang zivile Strukturen in militärische Abläufe integriert werden und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei gelten. Kritiker könnten die Transparenz fordern, Befürworter betonen die Notwendigkeit einer koordinierten Katastrophenhilfe.
Weiteres Verfahren
Nach Eingang der Antwort wird die Linksfraktion die Informationen prüfen und gegebenenfalls weitere parlamentarische Initiativen einleiten. Der Vorgang wird im Plenum des Bundestages diskutiert werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
