Nach Angaben der Bundesregierung wurde im Bundesinnenministerium ein neues Büro namens Internationale Migrationszusammenarbeit (IMZ) eingerichtet, das künftig bestehende Migrationsabkommen betreut und mögliche neue Partnerschaften prüft.
Aufgaben des Büros
Das IMZ ist für die Betreuung bereits geschlossener Migrationsabkommen und -partnerschaften zuständig und unterstützt die Abteilung dabei, in Abstimmung mit den betroffenen Ressorts weitere Kooperationsmöglichkeiten zu evaluieren.
Interministerielle Arbeitsgruppe
Ein weiterer Zuständigkeitsbereich des Büros umfasst die Organisation der Interministeriellen Arbeitsgruppe zu Migrationspartnerschaften (IMA), die den Austausch zwischen den beteiligten Ministerien koordiniert.
Unterstützung von Return Hubs
Der Leiter des IMZ unterstützt die Abteilungsleitung bei der Umsetzung sogenannter „Return Hubs“, Einrichtungen, die die Rückkehr von Personen in ihr Herkunftsland erleichtern sollen.
Organisationsstruktur
Das Büro ist unmittelbar der Abteilungsleitung unterstellt, berichtet an diese und ist ihr gegenüber weisungsgebunden, wodurch eine enge Abstimmung innerhalb der Ministeriumsstruktur gewährleistet ist.
Internationale Vertretung
Im internationalen Verkehr nutzt der Leiter des Büros, mit Zustimmung des Bundespräsidialamts und in Absprache mit dem Auswärtigen Amt, die Funktionsbezeichnung „Botschafter für Migrationszusammenarbeit“.
Die Einrichtung des IMZ wurde im Rahmen einer Antwort (21/5366) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4678) des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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