Reduzierung der personellen Ausstattung
Die Bundesregierung hat die personelle Ausstattung des Koordinators für die deutsch‑polnische zivilgesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit deutlich reduziert.
Betroffener Koordinator
Die MaĂźnahme betrifft den Koordinator Knut Abraham (CDU) und trat zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode in Kraft.
Hintergrund der Anfrage
Die Bundesregierung begründete die Reduktion in ihrer Antwort (Dokument 21/7166) auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion (Dokument 21/6629), die eine Bilanz des Koordinators fordert.
Verweis auf frĂĽhere Anfragen
In der genannten Antwort wird zudem auf eine frühere Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen‑Anfrage (Dokument 21/6173) sowie auf eine Große Anfrage der AfD‑Fraktion (Dokument 21/6171) verwiesen.
Aufgaben des Koordinators
Der Koordinator ist zuständig für die Förderung der deutsch‑polnischen zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit und die Koordination grenznaher Projekte.
Reaktionen und Ausblick
Beobachter aus dem parlamentarischen Umfeld haben darauf hingewiesen, dass die personelle Reduktion die Kapazität für die genannten Aufgaben einschränken könnte. Die Bundesregierung hat angekündigt, die Auswirkungen der Reduktion in zukünftigen Sitzungen zu prüfen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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