Kerninformation
Der Präsident der Vereinigten Staaten hat am 30. Juli 2026 eine präsidentielle Feststellung nach § 101 des Defense Production Act von 1950 erlassen, um die Versorgung mit wiedergewinnbaren kritischen Mineralien und Materialien (CMMs) für die nationale Verteidigung zu sichern.
Hintergrund
Nach Angaben der Regierung sind CMMs industrielle Ressourcen, die für die nationale Sicherheit unverzichtbar sind. Die aktuelle Abhängigkeit von Importen aus ausländischen Quellen wird als wachsendes Risiko für die Verteidigungsfähigkeit bewertet.
Definitionen
Der Begriff „wiedergewinnbare kritische Mineralien und Materialien“ umfasst unter anderem Black Mass, End‑of‑Life‑Magneten, Schwärfe und sonstige Abfälle, die kritische Mineralien enthalten. Kupferschrott ist ausdrücklich ausgeschlossen, da er bereits durch Proklamation 10962 vom 30. Juli 2025 geregelt ist.
Rechtliche Grundlage
Die Feststellung stützt sich auf § 101 des Defense Production Act von 1950, wie er zuletzt geändert wurde, sowie auf Executive Order 13603, die dem Handelsminister Befugnisse zur Regelsetzung einräumt.
Anweisungen an das Handelsministerium
Der Handelsminister wird beauftragt, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen – von der Erlassung von Verordnungen über Richtlinien bis hin zur Veröffentlichung der Entscheidung im Federal Register – um die Versorgung mit CMMs zu gewährleisten.
Erwartete Auswirkungen
Ziel ist es, erhebliche Engpässe in der zivilen Versorgung zu vermeiden, während gleichzeitig die Anforderungen der nationalen Verteidigung erfüllt werden.
Weitere Schritte
Das Handelsministerium soll in den kommenden Wochen konkrete Regelungen vorlegen und deren Umsetzung überwachen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von The White House, lizenziert unter Public Domain (U.S. Government Work).
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