Vom 22. bis 26. Juni 2026 findet die dritte Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) in Straßburg statt. Unter der Leitung des Abgeordneten Knut Abraham (CDU/CSU) nehmen Vertreter aller Bundestagsfraktionen an den Sitzungen teil.
Teilnahme der Bundestagsfraktionen
Die Delegation umfasst Abgeordnete verschiedener Fraktionen, darunter Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen), der seinen Bericht zur Lage von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im Iran vorlegt.
Agenda der Sitzungswoche
Im Mittelpunkt stehen Diskussionen über die demokratische Entwicklung in Serbien und Georgien sowie die Unterdrückung kritischer Meinungen in Aserbaidschan. Obwohl Aserbaidschan im Januar 2024 aus der PVER ausgeschlossen und Georgien im Januar 2025 ausgetreten ist, bleiben beide Staaten Mitglied des Europarates und vertreten im Ministerkomitee.
Bericht zum Iran
Max Lucks präsentiert einen Lagebericht zum Iran, der die aktuelle Situation von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit beleuchtet.
Weitere Themen
Weitere Debatten befassen sich mit dem Zugang von Frauen zur Justiz und mit einer von Chişinău beantragten politischen Erklärung zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Beitrag aus Monaco
Der Staatsminister von Monaco, Christophe Mirmand, und die monegassische Außenministerin, Isabelle Berro‑Amadeï, halten Reden. Monaco hat im Mai den sechsmonatigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen.
Wahl der stellvertretenden Generalsekretärin
Während der Woche wählt die PVER die stellvertretende Generalsekretärin des Europarates. Kandidaten sind der Finn Marja Ruatanen‑Bourdages und der derzeitige niederländische Botschafter Tanja Gonggrijp.
Livestream und weiterführende Informationen
Details zur Sitzungswoche und zum Zugang des Livestreams sind auf der offiziellen Seite der PVER verfügbar: https://pace.coe.int/en/pages/session-202606.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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