Teilnehmer

Im Rahmen der Befragung beantworten der Bundesaußenminister Dr. Johann David Wadephul (CDU) und der Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) die Fragen der Abgeordneten.

Ablauf der Befragung

Jeder Minister hält einen Bericht von bis zu acht Minuten, in dem er die Themen der vorangegangenen Kabinettssitzung zusammenfasst. Im Anschluss dürfen die Abgeordneten zunächst zu den vorgestellten Themen, anschließend zu weiteren Kabinettsthemen und zuletzt zu sonstigen Angelegenheiten Fragen stellen.

Zweck und Bedeutung

Die Befragung dient der Erstinformation der Abgeordneten über die im Kabinett besprochenen Vorhaben und ermöglicht direkte Rückfragen. Durch die Möglichkeit, unmittelbar nach der Kabinettssitzung Auskunft zu erhalten, soll die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden.

Termin und Rahmen

Die Sitzung findet im Plenum des Bundestages statt und ist Teil der regulären Sitzungswoche, die mittwochs nach dem Kabinettstag abgehalten wird. Die Ankündigung wurde am 19. Januar 2024 veröffentlicht und enthält alle relevanten organisatorischen Details.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).