Russland: Regierungstreffen per Videokonferenz – Fokus auf Arktis, Rechtsberatung und Internet
Ein videokonferenzbasiertes Treffen der Regierung behandelte mehrere zentrale Themen, darunter die Entwicklung der russischen Arktiszone, die Ausweitung kostenloser Rechtsberatung und den Ausbau von Hochgeschwindigkeits‑Internet in kleinen Gemeinden.
Entwicklung der Arktiszone und Trans-Arktischer Transportkorridor
Der Präsident stellte die strategische Bedeutung des Trans‑Arktischen Transportkorridors heraus und betonte, dass die weitere Erschließung der Arktiszone ein langfristiges Ziel der Regierung sei.
Ausweitung der kostenlosen Rechtsberatung
Nach Angaben des Justizministers hat das Volumen der kostenlosen Rechtsberatung seit 2020 um 77 % zugenommen und liegt am Ende des Jahres 2025 bei 650 000 Fällen, obwohl rund 33 Millionen Bürger Anspruch darauf haben. Drei Handlungsfelder wurden benannt: Verbesserung der Rechtsvorschriften, Ausbau der Ressourcen und digitale Transformation. Bisher wurden 15 Gesetzesänderungen umgesetzt, und in 78 Regionen wurden staatliche Rechtsbüros eingerichtet, die fast die Hälfte aller Anfragen bearbeiten. Mobile Rechtsbüros, umgebaut auf GAZelle‑NEXT‑Fahrzeugen, unterstützen besonders von Überschwemmungen betroffene Gebiete.
Digitalisierung des Zivilregisters
Der Justizminister berichtete, dass das digitale Rechtsassistenzsystem in allen Regionen vernetzt ist und seit 2025 über 67 000 Anfragen bearbeitet wurden. Gleichzeitig ist die Digitalisierung des Zivilregisters (ZAGS) abgeschlossen: 520 Millionen Einträge, die bis 1926 zurückreichen, wurden elektronisch verfügbar gemacht.
Ausbau von Hochgeschwindigkeits‑Internet in ländlichen Gebieten
Der Minister für digitale Entwicklung, Kommunikation und Medien erklärte, dass das Ziel, bis 2030 97 % der Bevölkerung mit Hochgeschwindigkeits‑Internet zu versorgen, durch das „Digital Divide Elimination Programme“ verfolgt wird. Im ersten Abschnitt wurden bis Ende 2021 in 13 500 Gemeinden mit 250‑500 Einwohnern Glasfasernetzwerke installiert, was mehr als vier Millionen Menschen zugutekommt. Im zweiten Abschnitt soll bis 2030 LTE‑Mobilfunk in allen Ortschaften mit 100‑1 000 Einwohnern ausgebaut werden. Bisher wurden 8 000 Ortschaften ausgewählt, in denen über 1,8 Millionen Menschen leben; rund 600 000 nutzen das mobile Internet täglich. Jährlich sollen 350 000 bis 400 000 Personen neu angeschlossen werden. Derzeit stammen 20 % der Basisstationen in ländlichen Gebieten aus in‑Land‑Produktion.
Herausforderungen und zukĂĽnftige Vorhaben
Der Präsident wies darauf hin, dass besonders entlegene Regionen im hohen Norden und in der Arktis weiterhin schwer zu erreichen seien und betonte die Notwendigkeit, Satelliten‑Internet als ergänzende Lösung zu prüfen.
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