Die Bundesregierung hat im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion Angaben zu den gewährten Rückkehrleistungen veröffentlicht. Dabei geht es um monetäre Leistungen für Personen, die innerhalb der letzten zwölf Monate vor Antragstellung erstmals nach Deutschland eingereist sind.
Hintergrund des Programms
Das Bundes‑Länder‑Programm REAG/GARP sieht vor, dass Personen, die sich bis zu einem Jahr in Deutschland aufgehalten haben, finanzielle Rückkehrleistungen erhalten können. Ziel sei es, die Rückkehr in das Herkunftsland zu unterstützen und die Integration zu erleichtern, wie die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme betont.
Leistungszahlen im zurückliegenden Jahr
Laut den vorliegenden Daten wurden im vergangenen Kalenderjahr 3.844 Personen, die bis zu zwölf Monate in der Bundesrepublik gelebt hatten, Leistungen aus dem Programm bewilligt. Die Zahlen beruhen auf den offiziellen Berechnungen des Bundesministeriums des Innern.
Aktuelle Zahlen für das laufende Jahr
Für die ersten vier Monate des laufenden Jahres liegen vorläufige Zahlen vor, nach denen 848 Personen die Rückkehrleistungen erhalten haben. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die endgültigen Zahlen nach Abschluss des Jahres veröffentlicht werden.
Rechtliche Grundlage
Die Vergabe der Rückkehrleistungen erfolgt auf Basis des Bundes‑Länder‑Abkommens REAG/GARP, das die Voraussetzungen und die Höhe der Leistungen regelt. Die Entscheidung über die Bewilligung liegt bei den zuständigen Behörden der Länder und wird von den Bundesbehörden koordiniert.
Stellungnahme der Bundesregierung
Die Regierung betont, dass die Leistungen ein Instrument zur Förderung der freiwilligen Rückkehr seien und im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen Deutschlands stehe. Weiterhin wird betont, dass die Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden.
Reaktion der oppositionellen Fraktion
Die AfD-Fraktion hat in ihrer Anfrage nach Transparenz über die Ausgaben und die Wirksamkeit des Programms gefragt. Die erhaltenen Zahlen werden von der Fraktion als Basis für weitere Diskussionen im Parlament genutzt.
Ausblick
Die Bundesregierung plant, die Daten für das gesamte Jahr zu analysieren und gegebenenfalls die Förderkriterien anzupassen. Weitere Informationen sollen im Rahmen der nächsten parlamentarischen Sitzung veröffentlicht werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung