UN-Faktenmission fordert Ende der Gewalt in Iran

Die Lage im Iran hat sich in den vergangenen Wochen weiter verschärft, nachdem laut einer Mitteilung der unabhängigen internationalen Faktenmission am 8. Januar die Internet- und Mobilfunkverbindung landesweit abgeschaltet wurde. Die Mission, die vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, berichtete am Samstag von einer „entscheidenden“ Niederschlagung der Proteste durch Sicherheitskräfte ohne Einschränkungen.

Ausmaß der Gewalt

Nach Angaben der Mission waren bis zum 7. Januar mindestens 40 Personen, darunter mindestens fünf Kinder, in mehreren Provinzen getötet worden. Betroffen waren Regionen wie Qom, Yasuj, Kermanshah, Ilam und Lorestan. Auch Mitglieder der Sicherheitskräfte sollen infolge der Unruhen gefallen sein.

Einschränkung der Kommunikation

Der nächtliche Netzausfall am 8. Januar hat den Zugang zu Informationen stark eingeschränkt und die Verbreitung von Nachrichten über die eskalierende Gewalt behindert. Beobachter betonten, dass die Abschaltung von Internet und Mobilfunk die Dokumentation von Vorfällen erheblich erschwert.

Berichte über Menschenrechtsverletzungen

Die Mission prüft Videoaufnahmen, die zeigen, wie Sicherheitskräfte auf Demonstranten schießen. Weiterhin gibt es Aufnahmen von Personen, die Gebäude und Fahrzeuge in öffentlichen Straßen in Brand setzen. Besondere Besorgnis erregt ein Bericht, wonach Sicherheitskräfte ein Krankenhaus in Ilam gestürmt, Tränengas eingesetzt und Patienten sowie medizinisches Personal geschlagen haben sollen.

Vergleich mit früheren Protesten

Die aktuelle Niederschlagung ähnelt laut Mission den Mustern der „Woman, Life, Freedom“‑Proteste von 2022, die nach dem Tod von Jina Mahsa Amini ausbrachen. Beide Wellen wurden von Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen und systematischer Straflosigkeit begleitet.

Reaktionen der Mission

Die Faktenmission forderte die iranischen Behörden auf, das Recht auf friedliche Versammlung und Meinungsfreiheit zu wahren und alle Personen, die wegen der Ausübung geschützter Rechte inhaftiert wurden, unverzüglich freizulassen. Sie betonte, dass die Rechte von Frauen, Männern und Kindern uneingeschränkt zu respektieren seien.

Ausblick

Die Mission, deren Mandat im April 2025 um ein weiteres Jahr verlängert wurde, wird die Untersuchung der Vorfälle fortsetzen und weitere Beweise sammeln, um mögliche Verstöße gegen internationales Recht zu dokumentieren.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Vereinte Nationen, lizenziert unter Public Data / Terms of Use (Attribution Required). Quelle unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen internationalen Organisation.