UN-Menschenrechtschef warnt vor möglichen internationalen Verstößen durch israelische Angriffe in Libanon

UN: UN-Menschenrechtschef warnt vor möglichen internationalen Verstößen durch israelische Angriffe in Libanon

Die jüngsten Luftangriffe in Libanon haben laut UN-Vertreter Bedenken hinsichtlich möglicher internationaler Rechtsverstöße ausgelöst. Der UN-Menschenrechtschef Volker Türk äußerte am Montag in Beirut Besorgnis über die anhaltende Vertreibung von Zivilisten und die Zerstörung von Infrastruktur.

Hintergrund der Gewalt

Seit dem 2. März, als US‑israelische Angriffe den regionalen Konflikt auslösten, haben laut libanesischen Behörden über 4.300 Menschen ihr Leben verloren und 12.200 weitere wurden verletzt. Der Konflikt hat sich nach dem Beitritt der iranisch‑unterstützten Hisbollah zu einem intensiven Gefecht entwickelt.

Besuch des UN-Vertreters

Während seines zweitägigen Besuchs traf der UN-Menschenrechtschef Vertreter der libanesischen Regierung, zivilgesellschaftliche Gruppen, nationale Menschenrechtsinstitutionen und Betroffene, die ihre Häuser verlassen mussten. In einem umfunktionierten Schulgebäude, das als Notunterkunft für rund 1.000 Personen dient, schilderten Zivilisten die Zerstörung von Wohnhäusern, Schulen, Gesundheitseinrichtungen, Wasser‑ und Stromnetzen sowie landwirtschaftlichen Flächen.

Humanitäre Lage

Trotz eines am 17. April vereinbarten, von den USA vermittelten, bedingten Waffenstillstands zwischen Israel und der libanesischen Regierung, setze Israel Luftangriffe und den Einsatz explosiver Waffen in dicht besiedelten Gebieten fort. Die Hisbollah kämpft ebenfalls weiter, was zu einer anhaltenden Massenvertreibung führt.

Reaktionen und Forderungen

Der UN-Menschenrechtschef betonte, dass das Ausmaß der Vertreibung und die Verweigerung von Rückkehrrechten potenziell internationale Verbrechen darstellen könnten. Er forderte stärkere Schutzmaßnahmen für marginalisierte Gruppen, darunter Flüchtlinge, Migranten, Menschen mit Behinderungen und andere verletzliche Personen.

Perspektiven für die Zukunft

Türk wies auf Fortschritte Libanons hin, etwa die Ratifizierung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und Initiativen zur Abschaffung der Todesstrafe sowie zur Stärkung der Justizunabhängigkeit. Er kündigte an, dass das Büro des UN-Menschenrechts weiterhin bereit sei, Libanon bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte zu unterstützen.

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