UN-Menschenrechtsmission fordert Iran zum Stopp von Hinrichtungen auf

International: UN-Menschenrechtsmission fordert Iran zum Stopp von Hinrichtungen auf

Aufruf zum sofortigen Stopp

Unabhängige Untersuchungsmission der Vereinten Nationen hat am Donnerstag gefordert, dass der Iran die Vollstreckung von zehn Todesurteilen, die im Zusammenhang mit Protesten in Isfahan stehen, unverzüglich aussetzt. Die Experten betonten, dass bereits Verwandte von mindestens zwei der Verurteilten zu Abschlussbesuchen vorgeladen wurden, was auf weitere bevorstehende Vollstreckungen hindeutet.

Vorgeschichte der Hinrichtungen

Der Appell folgt der Vollstreckung von zwei weiteren Männern am 19. Juli, Erfan Esfandiari (nach Angaben 18 Jahre alt) und Gol Mohammad Mohammadi, ein 23‑jähriger afghanischer Staatsangehöriger. Die Mission verurteilte diese Hinrichtungen scharf. Beide Fälle stehen im Kontext einer anhaltenden Besorgnis der UN über die zunehmende Anwendung der Todesstrafe im Iran.

Hintergrund der Festnahmen

Am 8. Januar wurden zwölf Männer im Zuge von Protesten auf dem Alikhani-Platz in Isfahan festgenommen, nachdem bei diesen Unruhen vier Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet worden waren. Die Verurteilten stehen im Verdacht, an den Ausschreitungen beteiligt gewesen zu sein.

Weitere Hinrichtungen im Protestkontext

Die Mission verwies auf ein Muster, das seit Dezember des Vorjahres besteht: Im März wurden drei junge Männer in Qom hingerichtet, die wegen der Tötung von Sicherheitskräften verurteilt waren. Im April folgten vier weitere Hinrichtungen nach Verurteilung wegen eines mutmaßlichen Angriffs auf eine Basis des Basij in Teheran.

Statistische Übersicht

Laut glaubwürdigen Berichten wurden seit Dezember mehr als 60 Personen, darunter mindestens drei Frauen und zwei Jungen, zum Tode verurteilt. Die iranische Justiz gab an, dass seit März bereits 23 Männer im Zusammenhang mit den Protesten hingerichtet worden seien.

Beschleunigte Verfahren

Die Mission äußerte Sorge über die Beschleunigung von Strafverfahren. Am 15. Juli kündigte der Generalstaatsanwalt Ali Salehi, auf Anweisung des Obersten Richters Gholam‑Hossein Mohseni‑Eje’i, die rasche Abwicklung aller Fälle im Zusammenhang mit den Unruhen im Juni sowie den Protesten seit Dezember an.

Forderung nach Moratorium

Die Menschenrechtsexperten warnten, dass diese Ankündigung die Gefahr weiterer Todesurteile und Vollstreckungen erhöhe. Sie forderten den Iran auf, sämtliche Hinrichtungen sofort zu stoppen und ein Moratorium für die Todesstrafe einzuführen, mit dem Ziel einer späteren Abschaffung.

Zusammensetzung der Mission

Die unabhängige Fact‑Finding‑Mission wurde vom UN‑Menschenrechtsrat im November 2022 eingerichtet. Sie besteht aus drei Mitgliedern – Sara Hossain (Vorsitzende), Viviana Krsticevic und Max du Plessis – die keine UN‑Angestellten sind und für ihre Tätigkeit keine Vergütung erhalten.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Vereinte Nationen, lizenziert unter Public Data / Terms of Use (Attribution Required). Quelle unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen internationalen Organisation.