Sonstige: UN-Rechtskommissar fordert Untersuchung aller Todesfälle in US-Einwanderungsgefängnissen
Kernforderung des UN-High Commissioners
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk hat am Freitag gefordert, dass alle Todesfälle in der Haft von US Immigration and Customs Enforcement (ICE) umfassend untersucht und einer unabhängigen Aufsicht unterzogen werden. Er betonte, dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden müssen und die Familien der Opfer Anspruch auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung haben.
Statistische Übersicht der Todesfälle
Nach Angaben von ICE starben in den ersten fünf Monaten des Jahres 2026 insgesamt 18 Personen in US-Einwanderungsgefängnissen, verglichen mit acht Todesfällen im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Ein weiterer Tod am 4. Juni erhöhte die Jahresbilanz auf 19. Im Jahr 2025 wurden 33 Todesfälle verzeichnet, während 2024 noch 11 Fälle gemeldet wurden.
Vorwürfe und Transparenzmängel
Türk wies auf besorgniserregende Vorwürfe bezüglich des Einsatzes von Gewalt in den Einrichtungen hin; fünf der gemeldeten Todesfälle im Jahr 2026 wurden als Suizide klassifiziert. Er kritisierte zudem die mangelnde Transparenz über die Umstände der Todesfälle und die Aufenthaltsorte von Inhaftierten während Transfers, was zu erheblichem psychischem Stress führen könne.
Harte Haftbedingungen
Der UN-Vertreter berichtete, dass in den ICE-Anlagen häufig „inhumane Bedingungen“ herrschen, darunter unzureichende medizinische Versorgung, mangelhafte Ernährung und das Risiko von Krankheitsausbrüchen. Der wiederholte Einsatz von Einzelhaft könne als „grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ gewertet werden und verletze internationale Menschenrechtsnormen.
Aufruf zu alternativen Maßnahmen
Türk forderte die US-Regierung auf, besonders für schwangere Frauen, Personen mit erheblichen medizinischen oder psychischen Problemen sowie für Kinder alternative Maßnahmen zur Inhaftierung zu prüfen. Er betonte, dass Kinder niemals in Einwanderungsgefängnissen festgehalten werden sollten, unabhängig vom Aufenthaltsstatus ihrer Eltern.
Empfohlene Reformen der Haftpraxis
Der UN-High Commissioner verlangte, dass die US-Behörden sicherstellen, dass die Einrichtungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen. Dazu zählen humane Bedingungen, zeitnahe medizinische Versorgung, Benachrichtigung von Familien, die Beendigung von Überbelegung, sowie der Zugang zu rechtlicher Vertretung, konsularischer Unterstützung und Dolmetscherdiensten.
Rolle des US-Kongresses
Er hob die wichtige Funktion des US-Kongresses hervor, die Haftbedingungen zu überwachen und die öffentlichen Mittel so zu lenken, dass sie die Einhaltung internationaler Menschenrechtsgesetze garantieren.
Verurteilung der Entmenschlichung
Türk verurteilte die anhaltende Entmenschlichung und Kriminalisierung von Migranten und Flüchtlingen und sprach seine Unterstützung für Anwälte, Journalisten, Glaubensgemeinschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen aus, die sich für die Menschenrechte einsetzen.Dieser Bericht basiert auf Informationen von United Nations, lizenziert unter Public Data / Terms of Use (Attribution Required). Quelle unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen internationalen Organisation.
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