US-Planung einer öffentlichen Hinrichtung per Livestream verstößt gegen absolutes Folterverbot

UN: US-Planung einer öffentlichen Hinrichtung per Livestream verstößt gegen absolutes Folterverbot

Ein geplanter Vorgang in den Vereinigten Staaten, bei dem eine Hinrichtung durch Erschießungskommando live übertragen werden soll, wird vom Amt für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) als öffentliche Hinrichtung und damit als Verstoß gegen das absolute Verbot von Folter eingestuft.

Warnung des Menschenrechtsamtes

Das OHCHR hat in einer Mitteilung betont, dass das Streamen einer Hinrichtung nicht nur die Würde des Verurteilten verletze, sondern auch die internationale Rechtsnorm zum Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung breche. Die Warnung erfolgte am Freitag nach Kenntnis des geplanten Vorhabens.

Rechtlicher Rahmen

Das absolute Verbot von Folter ist in der UN-Antifolterkonvention verankert und lässt keinerlei Ausnahmen zu, selbst wenn das Vorgehen von einer staatlichen Behörde durchgeführt wird. Eine öffentliche Übertragung einer Hinrichtung würde nach Ansicht des OHCHR diese Normen verletzen.

US-amerikanische Rechtslage

In den USA ist die Todesstrafe in einzelnen Bundesstaaten noch zulässig, wobei die Methode des Erschießungskommandos selten zum Einsatz kommt. Die geplante Livestream-Übertragung stellt jedoch einen neuen Aspekt dar, der bislang nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt ist.

Reaktionen der US-Behörden

Auf die Warnung des OHCHR haben die zuständigen US-Behörden bislang keine offizielle Stellungnahme abgegeben. Das Justizministerium und die jeweiligen Staatsanwaltschaften wurden jedoch über das Vorhaben informiert.

Implikationen für Medien und Menschenrechte

Die Debatte wirft Fragen nach der Rolle von Medien bei der Dokumentation von Strafvollzügen auf. Während Transparenz ein wichtiges Prinzip sei, betont das OHCHR, dass die öffentliche Ausstrahlung einer Hinrichtung die Menschenrechte des Verurteilten gefährde.

Ausblick

Das OHCHR wird die weitere Entwicklung beobachten und gegebenenfalls weitere rechtliche Schritte prüfen, um das absolute Verbot von Folter zu wahren.

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