Hintergrund
Die US-Regierung hat nach Angaben des Weißen Hauses eine vierjährige Schutzmaßnahme gegen Importe von Quarzoberflächenprodukten (QSP) beschlossen, um der heimischen Industrie Zeit zur Anpassung an die gestiegene Wettbewerbssituation zu geben. Die Maßnahme umfasst ein Tarifkontingent mit jährlichen Anpassungen der Menge und der Zollsätze.
Befunde des ITC
Der United States International Trade Commission (ITC) stellte am 18. Mai 2026 in einem Bericht fest, dass die Einfuhr von QSP in den Vereinigten Staaten in deutlich erhöhtem Umfang erfolgt und eine wesentliche Ursache für eine ernsthafte Schädigung der heimischen Produzenten darstellt. Der ITC kam zu dem Ergebnis, dass Importe aus Australien, den CAFTA‑DR‑Ländern, Kolumbien, Jordanien, Südkorea, Panama, Peru und Singapur einzeln keine erhebliche Schadensursache sind.
Ausgestaltung des Schutzmechanismus
Gemäß Abschnitt 203(a)(3) des Trade Act wird ein Tarifkontingent (Tariff‑Rate‑Quota) für QSP eingeführt, das für vier Jahre gilt. In den Folgejahren steigen die zulässigen Kontingentmengen, während die Zollsätze für Waren innerhalb und außerhalb des Kontingents reduziert werden. Das Kontingent bezieht sich auf die Warentarifnummern 6810.99.0020, 6810.99.0040 und 7020.00.6000.
Ausnahmen und Schwellenwerte
Die Maßnahme schließt Importe aus Kanada und Mexiko aus, weil diese Länder nach § 302(a) des USMCA‑Umsetzungsgesetzes keinen wesentlichen Anteil an den Gesamteinimporten haben. Ebenso werden Importe aus Australien sowie aus den einzelnen CAFTA‑DR‑Ländern von der Maßnahme ausgenommen. Für Produkte aus Entwicklungsländern gilt ein Schwellenwert von 3 % des Gesamtimports pro Land und maximal 9 % für die Summe aller solchen Länder; überschreiten diese Werte, wird die Ausnahme aufgehoben.
Verfahren und weitere Informationen
Am 2. Juni 2026 forderte der United States Trade Representative zusätzliche Informationen vom ITC an. Das ITC‑Supplemental Report vom 2. Juli 2026 identifizierte unvorhergesehene Entwicklungen, die zu den erhöhten QSP‑Importen führten, und bestätigte, dass Importe aus allen anderen Ländern als den genannten Ausnahmen die wesentliche Schadensursache darstellen.
Zielsetzung und erwartete Wirkung
Die ITC‑Kommissare, die für die Feststellung der schweren Verletzung gestimmt haben, erklärten, dass die empfohlenen Maßnahmen die heimliche Industrie am effektivsten unterstützen würden, um sich positiv an die Importkonkurrenz anzupassen. Die Schutzmaßnahme soll damit die Wettbewerbsfähigkeit der US‑Produzenten stärken.
Rechtliche Grundlage
Die Entscheidung beruht auf den Bestimmungen des Trade Act von 1974, des USMCA‑Umsetzungsgesetzes sowie verschiedener Freihandelsabkommen, darunter das US‑Australien‑Freihandelsabkommen und das CAFTA‑DR‑Umsetzungsgesetz. Die rechtliche Basis erlaubt die Verhängung von Schutzmaßnahmen, wenn Importe eine substantielle Ursache für schwere Schäden darstellen.
Ausblick
Die Schutzmaßnahme bleibt für vier Jahre in Kraft und kann bei Überschreitung der festgelegten Importanteile für Entwicklungsländer angepasst werden. Die US‑Regierung wird die Entwicklung der Importmengen und die Wirkung der Maßnahme kontinuierlich überwachen.Dieser Bericht basiert auf Informationen von White House, lizenziert unter Public Domain (U.S. Government Work).
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