Politik und Gesellschaft

18. Mai 2026

UN-Menschenrechtschef warnt vor wachsender Gewalt und Diskriminierung gegen LGBTIQ+-Personen

Sonstige: UN-Menschenrechtschef warnt vor wachsender Gewalt und Diskriminierung gegen LGBTIQ+-PersonenWeltweit nimmt die Gewalt gegen LGBTIQ+-Personen zu, wie der Hochkommissar für Menschenrechte der…

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18. Mai 2026

EU‑Rat stärkt koordinierte Strategie für Fragilität und Entwicklungszusammenarbeit

KernergebnisAm 18. Mai 2026 wurden im Konsilium der Europäischen Union Schlussfolgerungen verabschiedet, die einen stärkeren und besser abgestimmten EU‑Ansatz für Fragilität, Entwicklungszusammenarbeit und nachhaltige…

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18. Mai 2026

Entwurf für Sportfördergesetz vorgestellt

Zentrale Punkte des GesetzentwurfsEin neuer Gesetzentwurf zur Förderung des Spitzensports wurde am 18. Mai 2026 im Bundestag vorgestellt. Der Entwurf trägt die…

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18. Mai 2026

Die Linke fordert Auskunft zur Datei „Gewalttäter Sport“

Deutschland: Die Linke fordert Auskunft zur Datei „Gewalttäter Sport“Die Fraktion Die Linke hat im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage (21/5897) eingereicht, um…

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18. Mai 2026

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Auskunft zum Einsatz digitaler Stellwerke

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 18. Mai 2026 im Parlament eine Kleine Anfrage zum aktuellen Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke gestellt. Ziel…

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18. Mai 2026

Grüne Fraktion fordert Daten zu Geldwäscheverdachtsmeldungen bei rechtsextremen Gruppen

HintergrundAm 18. Mai 2026 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt, um Informationen über die Finanzierungsformen der rechtsextremen Szene…

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18. Mai 2026

EU-Kommission veröffentlicht fünften Bericht zum Stand von Schengen

Am 18. Mai 2026 hat die Europäische Kommission in Brüssel den fünften „State of the Schengen“-Bericht veröffentlicht. Der Bericht fasst die Entwicklungen im Schengen‑Raum…

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17. Mai 2026

Europäische Kommission betont enge Zusammenarbeit mit Schweden

EU: Europäische Kommission betont enge Zusammenarbeit mit SchwedenAm 17. Mai 2026 hielt der Kommissionspräsident der Europäischen Kommission in Göteborg eine Rede, in der er…

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17. Mai 2026

WUF13 in Baku thematisiert globale Wohnungskrise

International: Weltweite Wohnungskrise im FokusKerninformationenDie dreizehnte Sitzung des World Urban Forum (WUF13) hat in Baku, Aserbaidschan, Minister, Bürgermeister, internationale Organisationen, Stadtplaner und…

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16. Mai 2026

EU verurteilt Diskriminierung von LGBTI-Personen am Internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie

Am 16. Mai 2026 wurde ein offizielles Statement veröffentlicht, das alle Formen von Diskriminierung gegenüber LGBTI‑Personen verurteilt und die Verpflichtung der Union…

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