Politik und Gesellschaft

19. Mai 2026

AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zur Programmpraxis der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft

Hintergrund der StiftungDie Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) wurde gesetzlich mit dem Ziel gegründet, die Erinnerung an die nationalsozialistische Vergangenheit zu…

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19. Mai 2026

AfD-Fraktion fordert Transparenz zu ERP-Förderung der Hanns-Seidel-Stiftung

Der Bundestag hat am 19. Mai 2026 eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion erhalten, in der detaillierte Auskünfte zur vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und…

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19. Mai 2026

Außenminister der VAE trifft Bundestagspräsident im Reichstag

Deutschland: Außenminister der VAE trifft Bundestagspräsident im ReichstagKerninformationAm 20. Mai 2026 traf der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed…

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19. Mai 2026

WHO erklärt PHEIC – Uganda reagiert auf seltenen Bundibugyo‑Ebola‑Ausbruch

WHO erklärt internationalen GesundheitsnotstandDie Weltgesundheitsorganisation hat am 17. Mai 2024 einen öffentlichen Gesundheitsnotstand von internationaler Tragweite (PHEIC) ausgerufen, weil das seltene Bundibugyo‑Ebola‑Virus von…

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19. Mai 2026

Zivilisten in der Ukraine getötet, Kinder in Haiti Opfer von Banden, UN fordert digitale Identität für Flüchtlinge

International: Zivilisten in der Ukraine getötet, Kinder in Haiti Opfer von Banden, UN fordert digitale Identität für FlüchtlingeIn den vergangenen Tagen haben…

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18. Mai 2026

Europäische Kommission hält Rede in Straßburg

Am 18. Mai 2026 hielt der Präsident der Europäischen Kommission in Straßburg eine Rede, in der er die Arbeit von Yon-Courtin und den Schattenberichterstattern…

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18. Mai 2026

WHO‑Versammlung eröffnet trotz Ebola‑ und Hantavirus‑Ausbrüchen

In Genf hat die jährliche Versammlung der Weltgesundheitsorganisation am 18. Mai 2026 eröffnet, während gleichzeitig ein Ebola‑Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo und…

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18. Mai 2026

Bundestag prüft Personalausstattung von Bundesbeauftragten und Koordinatoren

Am 18. Mai 2026 wurde im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage eingereicht, die die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Koordinatoren…

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18. Mai 2026

Grüne fordern Klarheit zu Zuständigkeiten für Informationsfreiheit und Open Data

Im Rahmen einer kleinen Anfrage hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung um Auskunft gebeten, welche Bundesministerien in der laufenden Wahlperiode für…

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18. Mai 2026

Grüne-Fraktion fordert Daten zu Ruhestandszahlen in Bundesbehörden

Deutschland: Ruhestandsprognosen in Bundesbehörden – Kleine Anfrage der Grünen-FraktionAnfrage der Grünen-FraktionDie Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 18.05.2026 im Deutschen Bundestag eine…

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